Enge Zusammenarbeit mit Kurz

Nach seiner Angelobung hat der Neobundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) für gegenseitigen Respekt und Vertrauen sowie Zusammenarbeit geworben. "Entstandene Gräben zuzuschütten" versprach er am Montag. Eine "sehr enge Zusammenarbeit" mit dem vorherigen Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte er ebenfalls an. Für "falsch" hält er jedoch die Vorwürfe gegen diesen.
 Tarih: 11-10-2021 18:58:08   Güncelleme: 11-10-2021 19:10:08
Enge Zusammenarbeit mit Kurz

Kurz sei Obmann und Klubchef der stärksten Parlamentspartei, alles andere als eine enge Zusammenarbeit „wäre demokratiepolitisch“ absurd, so Schallenberg. Er zeigte sich sicher, dass sich die erhobenen Vorwürfe am Ende als falsch herausstellen werden.

Es sei ihm eine Ehre, als Bundeskanzler angelobt worden zu sein. „Auch wenn es eine Ehre ist, die ich mir nie erwartet hätte und auch nie gewünscht habe.“ Er gehe diese Aufgabe mit großem Respekt vor dem Amt und den bevorstehenden Herausforderungen an, sagte Schallenberg.

Politik soll „arbeiten statt streiten“

Es wäre aber auch keine Option gewesen, diese Verantwortung nicht zu übernehmen. Es brauche jetzt „Verantwortung und Stabilität“, denn die „Menschen in Österreich haben es sich verdient, dass die Politik arbeitet und nicht streitet“. Nun brauche es „gegenseitigen Respekt und Vertrauen" die Ereignisse der vergangene Tage seien „wahrlich kein Beispiel dafür" gewesen. Zeit für Journalistenfragen gab es nach dem Statement nicht.

In der Hofburg angelobt

Rund eine Stunde vor seiner Rede war Schallenberg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger von Sebastian Kurz, der sich wegen der Untreue- und Bestechungsermittlungen aus dem Kanzleramt ins Parlament zurückzieht, angelobt worden – so wie Michael Linhart als Schallenbergs Nachfolger im Außenministerium. Vor der Angelobung wurden Kurz als Bundeskanzler und Schallenberg als Außenminister ihrer Ämter enthoben.

Van der Bellen erinnerte Schallenberg und den ebenfalls anwesenden Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in einer kurzen Ansprache vor der Angelobung an ihre Verantwortung, die Projekte der türkis-grünen Regierung weiterzuführen, aber auch dafür, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederherzustellen.

Van der Bellen erinnert an Rede von Sonntag

Dafür brauche es ernsthafte, konzentrierte Arbeit sowie echte Resultate. „Ich meinerseits vertraue darauf, dass es den Koalitionspartnern gelingt, eine tragfähige Basis für eine stabile Regierungszusammenarbeit zu schaffen“, so der Bundespräsident.

Van der Bellen erinnerte noch einmal an seine Rede vom Vortrag: „Worte allein werden nicht genügen, um Vertrauen wiederherzustellen.“ Schallenberg wisse aus seiner diplomatischen Erfahrung, wie man „die gegensätzlichsten Positionen auf einen Nenner“ bringe. Er sei sich sicher, dass diese Fähigkeit Schallenberg als Kanzler „von großem Nutzen“ sein werde, sagte Van der Bellen.

Kurz: „Kein Schattenkanzler“

Kurz selbst sicherte seinem Nachfolger seine Unterstützung zu und betonte, er sei „kein Schattenkanzler". In einem schriftlichen Statement reagierte Kurz damit auf die Kritik der Opposition, dass er auch nach seinem Ausscheiden in der Bundesregierung weiter die Richtung vorgeben werde.

"Ich werde jedenfalls in meiner Funktion als Bundesparteiobmann und Klubobmann die Arbeit der Bundesregierung unterstützen, weil es das Beste für die Menschen in unserem Land ist.“ Er werde in dern kommenden Tagen „auf Hochtouren arbeiten, um eine geordnete Übergabe sicherzustellen“, sagte Kurz in der Erklärung.

Dank an Nachfolger

Als Klubobmann werde er „gemeinsam mit August Wöginger und allen anderen gewählten Abgeordneten der Volkspartei die Arbeit der Bundesregierung bestmöglich unterstützen und darüber hinaus die Vorwürfe, die gegen mich erhoben worden sind, entkräften“, kündigte Kurz an.

Seinem Nachfolger Schallenberg dankte Kurz für dessen Bereitschaft, Verantwortung als Bundeskanzler zu übernehmen, „denn mit diesem Schritt ist die Stabilität im Land gewährleistet, wie der "orf.at" berichtete. Das war auch mein Ziel in dieser schwierigen Situation der vergangenen Tage.“ Es sei nun sichergestellt, dass Schallenberg und das Regierungsteam die Arbeit für Österreich fortsetzen können. Kurz zeigte sich „überzeugt davon, dass das gut gelingen wird“.

Kogler erwartet „gute Zusammenarbeit“

Vizekanzler Kogler sagte in einem ersten Statement, die Zusammenarbeit mit Schallenberg habe „sehr gut“ begonnen, mit Telefonaten und einem Treffen am Vortag. Auch Linhart zum Außenminister zu bestellen sei „sehr treffend“ gewesen. Kogler verwies auf die vielen Projekte, „die nun angegangen werden“ könnten.

Kogler sprach von einer „guten Zusammenarbeit“, die er sich nun erwarte. Auch verwies Kogler in diesem Bezug darauf, dass jeder „auf seinem Platz“ arbeiten solle. Und: Die Regierung werde bis 2024 halten.

Erste Glückwünsche aus dem Ausland

Die Spitzen der EU-Institutionen gratulierten bereits dem neuen Regierungschef zu seinem Amt: „Ich freue mich auf weitere erfolgreiche Zusammenarbeit für Österreich und Europäische Union und wünsche eine glückliche Hand für die anstehenden Aufgaben“, schrieb EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag auf Twitter.

EU-Ratschef Charles Michel wünschte Schallenberg „viel Erfolg“. Er freue sich auf die Zusammenarbeit und bedanke sich beim scheidenden Kanzler Kurz für die Kooperation im Europäischen Rat.

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