ORF, wem gehört er? Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und politische Einflüsse in Österreich

| Adem Hüyük

Der unfreiwillige Rücktritt von Roland Weißmann, dem Präsidenten des österreichischen öffentlich-rechtlichen Senders Österreichischer Rundfunk [ORF], bietet etwa fünf Monate vor der Wahl des ORF-Verwaltungsrats eine wichtige Gelegenheit, darüber zu diskutieren, welchen öffentlich-rechtlichen Rundfunk Österreich wirklich braucht.

Wichtig ist nicht die ständige Frage „Wer wird der nächste Generaldirektor?“, sondern wie der ORF dem Land dienen sollte. Die Gründe für Weißmanns plötzlichen Rücktritt sind weiterhin Gegenstand von Spekulationen; aber eines ist sicher: Vor der Verwaltungsratswahl im Sommer werden die Karten des größten Medienhauses des Landes neu gemischt. Der Favorit Weißmann ist nicht mehr im Rennen, und was danach passiert, gehört zu den am meisten diskutierten Themen des Landes.

Der ORF ist der mit Abstand größte, unabhängigste und traditionsreichste öffentlich-rechtliche Sender Österreichs.

Zwei mögliche Szenarien:

1. „Weiter wie bisher“-Ansatz:
   Dies ist das vorhersehbare Szenario, das von den Führungskräften des Verwaltungsrats und ihren politischen Beratern geplant wird. Nach dem Sturz des aktuellen Generaldirektors könnte der stärkste Kandidat Alexander Hofer (Direktor des ORF-Landesstudios Niederösterreich) leise eingesetzt werden. So kann die schwarz-rot-pinke Koalition der ÖVP problemlos ihr Vorschlagsrecht für die ORF-Spitze erfüllen und die Koalitionsbalance wahren. Der Verwaltungsrat verschiebt Diskussionen und Reformen und bewahrt so den Status quo.
2. Den ORF in seiner Funktion ernsthaft reflektieren:
   In diesem Szenario wird die öffentliche Aufgabe des ORF und die Verantwortung für ein Medienhaus mit einem Milliarden-Euro-Budget thematisiert. Kritiker bemängeln jedoch, dass der ORF diese Diskussion systematisch verschiebt. Beispiele dafür liefern etwa Bewertungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Schweiz, wie sie in Ö1s „Morgenjournal“ dargestellt wurden.

Hoher Druck und eigene Fehler

Klassische Medienhäuser – allen voran der ORF – stehen heute unter starkem Druck, teils politisch motiviert. So fällt etwa Peter Westenthaler, Mitglied des ORF-Verwaltungsrats, durch Aussagen auf, die gezielt den ORF und kritischen Journalismus im Namen der Freiheitlichen Partei Österreichs [FPÖ] angreifen. Solche Vorstöße stellen erneut die Frage nach der Unabhängigkeit öffentlich-rechtlicher Medien unter politischem Druck.

Doch die Herausforderungen der öffentlich-rechtlichen Sender beschränken sich nicht auf politische Einflüsse. Eigene Fehler der Institutionen vertiefen das Vertrauenproblem. Beispiele sind ZDF in Deutschland oder BBC in Großbritannien, deren journalistische Fehltritte in den letzten Jahren die Reputation öffentlich-rechtlicher Modelle beeinträchtigt haben. Öffentlich-rechtliche Sender tragen nicht nur die Verantwortung, politischen Druck abzuwehren, sondern auch ihre redaktionellen Standards aufrechtzuerhalten.

Die Legitimität staatlich unterstützter oder öffentlich finanzierter Medien hängt direkt vom Vertrauen der Gesellschaft ab. Der ORF erhält jährlich rund 700 Millionen Euro Haushaltsbeiträge sowie etwa 300 Millionen Euro Werbeeinnahmen. Für ein Haus mit diesem Budget ist Vertrauen nicht nur ein Vorteil, sondern eine existenzielle Voraussetzung. Weißmanns plötzlicher Rücktritt wirft neue Fragen zur Unternehmenskultur und Managementpraxis des ORF auf.

In einem solchen Umfeld reicht die Antwort „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar für die Demokratie“ nicht aus. Öffentlich-rechtliche Sender müssen Transparenz erhöhen, redaktionelle Unabhängigkeit stärken und der Macht gegenüber Fragen stellen, um ihre Glaubwürdigkeit zu bewahren. Professioneller Journalismus muss eine verlässliche Alternative zu verantwortungslosen Internetplattformen bieten.

ORF: Politische Parteien oder die Bevölkerung Österreichs?

Wenn man in Österreich über öffentlich-rechtlichen Rundfunk spricht, fällt einem zuerst der ORF ein. Der größte Medienkonzern des Landes erreicht mit TV, Radio und digitalen Plattformen Millionen Menschen. Doch neben der Größe ist die Unabhängigkeit seit Jahren umstritten.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk sollte theoretisch unabhängig von der Regierung sein und der Gesellschaft dienen. In der Praxis übt die politische Einflussnahme auf den ORF in Österreich jedoch seit langem Kritik aus. Politische Machtverhältnisse im Verwaltungsrat, Ernennungsprozesse und medienpolitische Entscheidungen werfen ständig die Frage auf, wie unabhängig der ORF wirklich ist.

In diesem Kontext senden ORF-Journalistinnen und -Journalisten gelegentlich starke Botschaften, die an die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erinnern.

Wenn ein Journalist dem Bundeskanzler widerspricht

Armin Wolf, einer der bekanntesten Journalisten des ORF, ist für harte, datenbasierte Interviews bekannt. Seine Sendung Zeit im Bild 2 gilt als zentrale Plattform für politische Rechenschaftspflicht.

Während der Pandemie kam es zu einem viel diskutierten Interview zwischen Wolf und dem damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Kurz hatte behauptet, Migranten hätten eine wesentliche Rolle bei der Verbreitung des Coronavirus gespielt. Wolf wies dies mit offiziellen Daten live zurück.

Dass ein Journalist öffentlich einem amtierenden Kanzler widersprechen kann, ist für viele ein konkretes Zeichen für die Rolle des ORF in der Demokratie. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk bedeutet nicht nur Berichterstattung, sondern auch Kontrolle der Mächtigen und Aufdeckung von Fakten.

„ORF gehört nicht den Parteien, sondern den Österreichern“

Eine weitere oft zitierte Aussage zur Unabhängigkeit des ORF stammt von Dieter Bornemann, Vorsitzender des ORF-Redaktionsrats. Bei einer Preisverleihung des Presseclubs Concordia im Parlament richtete er sich direkt an die Politiker:

„Ob es Ihnen gefällt oder nicht, lasst uns unsere Arbeit tun. Der ORF gehört nicht den Parteien, sondern den Österreichern.“

Diese Worte waren eine klare Botschaft sowohl an ORF-Journalisten als auch an Politiker. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk darf kein Werkzeug politischer Macht sein, sondern muss Fragen im Auftrag der Gesellschaft stellen.

Bornemann fügte hinzu:
„Politiker sind weder unsere Feinde noch unsere Freunde […] Wir sind Journalisten.“

Warum öffentlich-rechtlicher Rundfunk wichtig ist

In demokratischen Systemen umfasst die Rolle öffentlich-rechtlicher Sender mehr als nur Nachrichtenproduktion:

• Kontrolle der Regierung
• Darstellung unterschiedlicher Perspektiven
• Information der gesamten Gesellschaft
• Bereitstellung verlässlicher Informationen gegen Desinformation

Die Unabhängigkeit von Institutionen wie dem ORF betrifft also nicht nur Medienfragen, sondern die Gesundheit der Demokratie insgesamt.

Die Diskussion ist nicht abgeschlossen

In Österreich wird weiterhin über ORF, seine Struktur, politischen Einfluss und Finanzierungsmodell diskutiert. Im Mittelpunkt steht jedoch eine zentrale Frage:

Wem gehört der ORF wirklich?

Die offizielle Antwort ist klar: Der ORF ist eine öffentlich-rechtliche Institution, finanziert durch Haushaltsbeiträge in Österreich. Theoretisch gehört er also nicht politischen Parteien, sondern der Gesellschaft.

Wie gut dieses Prinzip in der Praxis bewahrt bleibt, hängt sowohl von der professionellen Haltung der Journalisten als auch von der Frage ab, wie stark die Politik ihre Einflussnahme auf die Medien begrenzen kann.

Deshalb sind Bornemanns Worte nicht nur eine Preisverleihungsgeste, sondern eine Erinnerung an das Wesen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks:
„Der ORF gehört nicht den Parteien, sondern den Österreichern.“ |© DerVirgül