Der US-Senat unterstützt die NATO-Beitrittskandidaten Finnland und Schweden

Der US-Senat unterstützt die NATO-Beitrittskandidaten Finnland und Schweden

Die Vereinigten Staaten sind das neueste NATO-Mitglied, das den Beitritt von Helsinki und Stockholm zur NATO befürwortet.

Der Senat der Vereinigten Staaten hat am Mittwoch den Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO gebilligt. 

Die nordischen Länder, die lange Zeit neutral geblieben waren, hatten sich angesichts des russischen Einmarsches in der Ukraine um einen Beitritt zu dem 30 Mitglieder zählenden Bündnis beworben. 

Bei der Abstimmung am Mittwoch wurde die für die Ratifizierung der Beitrittsdokumente erforderliche Zweidrittelmehrheit mit 95 Senatoren deutlich übertroffen. 

Nur ein republikanischer Senator, Josh Hawley, stimmte gegen die Kandidatur der beiden europäischen Staaten.

“Dieses historische Votum ist ein wichtiges Signal für das anhaltende, überparteiliche Engagement der USA für die NATO und dafür, dass unser Bündnis auf die Herausforderungen von heute und morgen vorbereitet ist”, erklärte US-Präsident Joe Biden in einer Erklärung. 

Die NATO hat Finnland und Schweden Ende Juni offiziell eingeladen, dem Bündnis beizutreten.

Zum jetzigen Zeitpunkt dürfen die beiden Länder an den Sitzungen des Bündnisses teilnehmen.

Helsinki und Stockholm sind jedoch nach wie vor nicht durch Artikel fünf geschützt – die kollektive Verteidigungsregel der NATO, die besagt, dass ein Angriff auf eines ihrer Mitglieder ein Angriff auf alle ist. 

Alle 30 NATO-Mitgliedstaaten müssen den Beitrittsprotokollen zustimmen. 

Mehrere Länder, darunter Deutschland, Kanada und Italien, haben der Ratifizierung bereits zugestimmt. 

Zuvor hatte am Mittwoch die französische Nationalversammlung für den NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens gestimmt. Auch der französische Senat hatte vor zwei Wochen zugestimmt. 

Die Türkei hat jedoch damit gedroht, die Beitrittsgesuche von Stockholm und Helsinki zu blockieren. 

Ankara hatte den beiden Ländern vorgeworfen, terroristische Organisationen zu unterstützen, darunter die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die in Nordsyrien aktive kurdische YPG-Miliz und die Gülen-Bewegung.

Obwohl die drei Länder eine Einigung erzielt haben, droht die Türkei immer noch damit, den Beitritt zu blockieren, wenn die beiden nordischen Länder die von Ankara wegen Terrorismusvorwürfen gesuchten Verdächtigen nicht ausliefern.| © DerVirgül