China kündigt Militärübungen in der Taiwanstraße an

China erklärte am Samstag, es führe Militärübungen in der Taiwanstraße durch, nachdem Peking Washington vor schwerwiegenden Konsequenzen gewarnt hatte, falls die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taiwan während ihrer bevorstehenden Asienreise besuchen sollte. 

Der militärische Flügel der regierenden Kommunistischen Partei, die Volksbefreiungsarmee, führte von etwa 8.00 bis 21.00 Uhr in der Nähe der Pingtan-Inseln vor der Provinz Fujian Übungen mit scharfen Waffen durch, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Die Seesicherheitsbehörde warnte die Schiffe, das Gebiet zu meiden.

Die Ankündigung enthielt keine Informationen darüber, ob bei den Übungen nur Artillerie oder auch Raketen, Kampfflugzeuge und andere Waffen zum Einsatz kommen werden. 

Peking beansprucht die Souveränität über Taiwan und hat zugesagt, es mit dem Festland zu “vereinen” – notfalls mit Gewalt.

Letzte Woche sagte Pelosi in einer Rede vor dem US-Kongress, es sei “wichtig, dass wir Taiwan Unterstützung zeigen”. 

Washington hat Berichte über Pelosis Besuch bisher weder bestätigt noch dementiert. Sollte sie nach Taiwan reisen, wäre sie die ranghöchste gewählte US-Beamtin, die die selbstverwaltete demokratische Insel seit 1997 besucht. 

Die USA unterhalten keine formellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, pflegen aber enge inoffizielle Beziehungen zu Taipeh. 

Washington verkauft weiterhin militärische Ausrüstung an Taiwan zur Selbstverteidigung, obwohl Peking wiederholt davor gewarnt hat. Auch Kriegsschiffe der US-Marine fahren regelmäßig durch die Taiwanstraße, um die amerikanische Militärmacht in der Region zu demonstrieren.  

Die USA erklären, ihr Ziel sei es, Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße zu gewährleisten. Zu diesem Zweck wollen sie den Status quo aufrechterhalten.  

Präsident Joe Biden hat erklärt, die USA würden Taiwan im Falle eines Angriffs durch China verteidigen. 

In einem Telefongespräch am Donnerstag warnte der chinesische Präsident Xi Jinping den US-Präsidenten Biden, dass “diejenigen, die mit dem Feuer spielen, sich irgendwann verbrennen werden”, und bezog sich damit auf die Unterstützung der USA für Taipeh.

In den letzten Monaten hat China zunehmend Kampfflugzeuge, Bomber und Überwachungsflugzeuge in die Nähe Taiwans geschickt und auch Kriegsschiffe durch die Taiwanstraße entsandt, um seine Macht zu demonstrieren.  

China und Taiwan sind seit 1949 getrennt, als der chinesische Bürgerkrieg mit dem Sieg der Kommunisten unter der Führung von Mao Zedong endete.

Die Regierungen in Peking und Taipeh bezeichnen sich als ein Land, sind sich aber uneins darüber, wer das Recht auf die nationale Führung hat.| © DerVirgül