Große Ansage | 2027 keine Wahl, dafür ÖVP-FPÖ – und Bauer wird Kanzlerin!

In der österreichischen Politik muss man manchmal zurückblicken, um die Gegenwart zu verstehen. Und manchmal muss man darauf achten, in welche Richtung sich die politische Debatte entwickelt, um mögliche Szenarien für die Zukunft zu erkennen.

Das Jahr 2017 ist dafür ein wichtiges Beispiel.

Sebastian Kurz war damals Außen- und Integrationsminister in der SPÖ-ÖVP-Koalitionsregierung. An einem Sonntag wurde er überraschend zum Bundesparteiobmann der ÖVP gewählt. Kurz darauf zog er seine Partei aus der Regierung zurück und leitete damit den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen ein.

Migration, Zuwanderung und Integration spielten eine wichtige Rolle bei Kurz’ politischem Aufstieg. Insbesondere die muslimische Minderheit und die Debatte über den Islam wurden in seiner politischen Kommunikation zunehmend sichtbarer. In der Integrations- und Migrationspolitik näherte sich Kurz den Positionen und den Themen an, die für die Wählerschaft der FPÖ von großer Bedeutung waren. Gleichzeitig entwickelte er eine deutlich populistischere Sprache in Fragen der Migration.

Bei der Nationalratswahl 2017 wurde die ÖVP stärkste Partei. Unter der Führung von Kurz bildete sie gemeinsam mit der FPÖ eine Koalitionsregierung. Kurz wurde damit zum Bundeskanzler.

Diese Regierung blieb bis zum Ibiza-Skandal im Jahr 2019 im Amt. Nach dem Skandal zerbrach die ÖVP-FPÖ-Koalition. Kurz verlor im Parlament das Vertrauen und musste das Kanzleramt verlassen. Seine politische Karriere war damit allerdings nicht beendet. Bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2019 wurde die ÖVP erneut stärkste Partei und Kurz wieder Bundeskanzler.

Wenn man heute auf die Ära Kurz zurückblickt, lässt sich eine wichtige politische Strategie erkennen:

Migration, Zuwanderung, Integration und die Debatte über den Islam wurden ins Zentrum gerückt, während die ÖVP gleichzeitig versuchte, der FPÖ in deren Kernthemen Konkurrenz zu machen und Teile ihrer Wählerschaft anzusprechen.

Heute sehe ich erneut eine politische Entwicklung, die in eine ähnliche Richtung gehen könnte.

Das Kopftuchverbot ist dafür eines der aktuellsten Beispiele.

Das Verbot des Kopftuchs für Mädchen unter 14 Jahren wird nicht nur als schulpolitische Maßnahme diskutiert. In die Debatte werden auch die Freiheit von Kindern, familiärer Druck, Integration, die Freiheit von Frauen, der Islam und der Begriff „politischer Islam“ einbezogen.

Genau hier stellt sich eine wichtige Frage:

Geht es bei dieser Debatte tatsächlich nur um den Schutz von Kindern – oder ist sie Teil einer größeren politischen Entwicklung?

Denn die Diskussion über das Kopftuch verbindet sich zunehmend mit der Debatte über den „politischen Islam“. Und der Begriff „politischer Islam“ wiederum wird mit Themen wie Migration, Integration und gesellschaftlicher Ordnung verknüpft.

Ich bin der Ansicht, dass diese politische Entwicklung den Boden dafür bereiten könnte, dass sich die politische Distanz zwischen ÖVP und FPÖ wieder verringert.

Auch die jüngsten positiven Äußerungen von Sebastian Kurz über die damalige ÖVP-FPÖ-Koalition sind in diesem Zusammenhang bemerkenswert.

Ich erhebe hier keinen Anspruch auf eine politische Prophezeiung.

Was ich tue, ist vielmehr, auf Grundlage von Informationen, die ich persönlich aus ÖVP-Kreisen erhalten habe, und aufgrund der politischen Entwicklung der vergangenen Monate ein Szenario zu formulieren.

Meine Prognose lautet:

Die derzeitige Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS könnte im Jahr 2027 zerbrechen.

Und noch wichtiger:

Österreich könnte ohne Neuwahlen zu einer ÖVP-FPÖ-Regierung wechseln.

Das würde bedeuten, dass es nicht zwingend zu einer neuen Nationalratswahl kommen müsste. Stattdessen könnte auf Grundlage der bestehenden parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse eine neue Regierung gebildet werden.

Warum gerade 2027?

Weil Politik nicht nur aus dem aktuellen Verhältnis der Koalitionspartner besteht. Auch die Frage, welche Wählergruppen Parteien ansprechen, welche Themen sie in den Vordergrund stellen und in welchen politischen Fragen sie sich einander annähern, kann die Koalitionen der Zukunft prägen.

Wenn ich mir die Positionen der ÖVP zu Migration, Integration, Islam und „politischem Islam“ ansehe, erkenne ich darin eine politische Schnittmenge, die eine neuerliche Zusammenarbeit mit der FPÖ erleichtern könnte.

Und nun komme ich zum gewagtesten Teil dieses Textes.

Ich glaube, dass Bauer Bundeskanzlerin werden wird.

Heute mag diese Aussage für viele überraschend klingen.

Aber Politik lässt sich nicht nur danach beurteilen, wer heute im Kanzleramt sitzt. Manchmal zeichnen sich die politischen Kräfteverhältnisse von morgen bereits in den Debatten und Entscheidungen von heute ab.

Erinnern wir uns an Sebastian Kurz im Jahr 2017.

Auch er war zunächst Integrationsminister.

Er machte Migration und Integration zu zentralen politischen Themen.

Er entwickelte eine politische Linie, die auch die Sensibilitäten der FPÖ-Wählerschaft ansprach.

Dann übernahm er die Führung der ÖVP.

Anschließend änderte sich die Regierung.

Und Kurz wurde Bundeskanzler.

Heute diskutieren wir erneut über Kopftuch, Integration, Islam und „politischen Islam“ und darüber, ob diese Themen zur Entstehung eines neuen politischen Kräfteverhältnisses beitragen.

Das Bild, das sich mir daraus ergibt, ist folgendes:

Die Option ÖVP-FPÖ könnte erneut vorbereitet werden.

Wenn die derzeitige Koalition 2027 zerbricht, könnte Österreich vor zwei Möglichkeiten stehen: Neuwahlen oder eine neue Regierung auf Grundlage der bestehenden parlamentarischen Mehrheiten.

Ich halte die zweite Möglichkeit für durchaus ernstzunehmend.

Und deshalb wiederhole ich meine große Prognose:

2027 könnte Österreich ohne Neuwahlen eine ÖVP-FPÖ-Regierung bekommen.

Und an der Spitze dieser Regierung könnte Bauer stehen.

Die Zeit wird zeigen, ob dieses Szenario tatsächlich Realität wird.

Sollte es dazu kommen, wird man die heutigen Debatten über Kopftuch und „politischen Islam“ möglicherweise nicht mehr nur als aktuelle politische Auseinandersetzung betrachten, sondern auch als Teil der politischen Vorbereitungsphase für das Österreich von morgen.